Das Knowmad Institut, zusammen mit der C4 Recovery Foundation und der Priestly Mission, hat dem Ad-hoc-Ausschuss eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, die die Notwendigkeit hervorhebt, die Bekämpfung der Cyberkriminalität mit dem Schutz der grundlegenden Menschenrechte in Einklang zu bringen und dabei die internationale Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung zu fördern.

In einer sich ständig weiterentwickelnden digitalen Welt ist es entscheidend, die Menschenrechte zu wahren und gleichzeitig Sicherheit zu gewährleisten. Diese gemeinsame Erklärung zielt darauf ab, diese Herausforderungen zu bewältigen und setzt sich für eine wirksame internationale Konvention ein, die die menschliche Würde respektiert.

Menschenrechte und Würde

Das Knowmad Institut betont die Integration der Menschenrechte in den Kern der Konvention, den Schutz der Privatsphäre, der Meinungsfreiheit und den Zugang zu öffentlichen Informationen. Die Erklärung schlägt vor, dass die Konvention ausdrücklich auf internationale Rahmenwerke wie den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) Bezug nimmt.

Definition von Cyberkriminalität

Die Erklärung empfiehlt, festzulegen, dass Cyberkriminalität von Einzelpersonen, juristischen Personen, staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren begangen werden kann, einschließlich Spionage gegen Aktivisten und Journalisten. Sie unterstützt den Vorschlag Costa Ricas, politische Straftaten einzubeziehen, um eine umfassende Abdeckung zu gewährleisten.

Schutz vulnerabler Gruppen

Die Konvention sollte einen inklusiven Ansatz verfolgen, Intersektionalität und Geschlecht berücksichtigen und sich auf Gruppen konzentrieren, die von politischen, ethnischen, religiösen oder migrationsbedingten Konflikten betroffen sind. Dies wird die internationale Zusammenarbeit fördern und gerechte und nicht diskriminierende Maßnahmen sicherstellen.

Bedenken bezüglich Massenüberwachung

Es sind klare Schutzmaßnahmen erforderlich, um den Missbrauch der Konvention zur Rechtfertigung von Massenüberwachung zu verhindern, insbesondere im Globalen Norden, wo Migranten- und Flüchtlingspopulationen unverhältnismäßig stark betroffen sein könnten.

Anpassung an technologische Veränderungen

Die rasche Entwicklung des Cyberspace erfordert kontinuierliche Aktualisierungen der Konvention. Die Erklärung plädiert für eine strenge Aufsicht über Spionage und Geheimdienstarbeit und fördert robuste Verschlüsselungs- und Datenanonymisierungsprotokolle.

Bildungs- und Sensibilisierungsprogramme

Die Förderung des Bewusstseins und der Bildung über IT-Sicherheit ist von grundlegender Bedeutung. Die Öffentlichkeit über Risiken zu informieren und präventive Maßnahmen bereitzustellen, ist entscheidend, um die Auswirkungen von Cybervorfällen zu minimieren.

Schutz von Kindern im Cyberspace

Die Erklärung betont die Bedeutung des Schutzes von Kindern im Internet und plädiert für klare Definitionen in den relevanten Artikeln, um einen wirksamen Schutz zu gewährleisten. Internationale Zusammenarbeit ist unerlässlich, um den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet zu verhindern und zu verfolgen.

Verhältnismäßige und wirksame Sanktionen

Sanktionen für Cyberkriminalität müssen verhältnismäßig und wirksam sein. Die Erklärung schlägt eine Bandbreite von Strafen vor, von Bildungsprogrammen über wirtschaftliche Sanktionen bis hin zu Haftstrafen, abhängig von den Auswirkungen der Cyberkriminalität.

Abschließend rufen das Knowmad Institut, die C4 Recovery Foundation und die Priestly Mission die Vertragsstaaten dazu auf, einen menschenrechtszentrierten Ansatz bei der Formulierung und Umsetzung von Maßnahmen gegen Cyberkriminalität beizubehalten. Der Schutz und die Förderung der menschlichen Würde sind grundlegend für eine sichere und gerechte digitale Umwelt.